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Ihr direkter Draht
Bürgermeisteramt Bernstadt
Schmiedgasse 5
89182 Bernstadt

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Telefax 07348 5670
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Allgemeines

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.

Der Gemeinderat Bernstadt besteht aus dem Bürgermeister und 10 ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). Die Amtszeit der Gemeinderäte beträgt fünf Jahre. Die Gemeinderäte werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den Bürgern gewählt. Gewählt wird auf grund von Wahlvorschlägen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Verhältniswahl.

Im Zuge der Aufgabenerfüllung finden regelmäßig Gemeinderatssitzungen im Sitzungssaal des Rathauses statt, zu deren Teilnahme der Bürgermeister fristgerecht lädt. Die Sitzungen des Gemeinderats sind grundsätzlich öffentlich. Nicht öffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern.

Der Gemeinderat regelt seine inneren Angelegenheiten, insbesondere den Gang seiner Verhandlungen, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften durch eine Geschäftsordnung. Durch die Hauptsatzung kann der Gemeinderat beratende und beschließende Ausschüsse bilden und ihnen bestimmte Aufgabengebiete zur Vorberatung übertragen. Die Beratung der Ausschüsse erfolgt grundsätzlich nicht öffentlich. Dem Gemeinderat Bernstadt stehen gemäß Hauptsatzung 5 Ausschüsse beratend zur Seite. Diese sind der Bauausschuss, der Finanzausschuss, der Kindergartenausschuss, der Arbeitskreis Umwelt und Naturschutz sowie der Arbeitskreis Jugendtreff.

Über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen des Gemeinderats ist eine Niederschrift (Protokoll) zu fertigen. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden, zwei Gemeinderäten, die an der Verhandlung teilgenommen haben, und dem Schriftführer zu unterzeichnen. Das Protokoll ist innerhalb eines Monats dem Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen; Mehrfertigungen von Niederschriften über nicht öffentliche Sitzungen dürfen nicht ausgehändigt werden.

Der Bürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats, Leiter der Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde nach außen.